Allgemeine Geschäftsbedingungen (Take-away)
1. Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Hinode Speyer) über unsere Internetseite oder per Telefon schließen.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
2. Zustandekommen des Vertrags
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im “Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (PayPal oder Kreditkarte) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems Stripe weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “Kostenpflichtig bestellen” erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Die auf der Website des Hinode Speyer wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen.
(5) Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
(6) Der Mindestbestellwert beträgt 1 €.
3. Lieferung (sofern angeboten)
(1) Hinode Speyer liefert, solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung durch Hinode Speyer erfolgt innerhalb von 60 Minuten nach Eingang der Bestellung. Alle Angaben über die Lieferfrist und den Lieferzeitpunkt sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden.
(3) Hinode Speyer hält sich im Einzelfall vor eine Auslieferung abzulehnen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Lieferadresse außerhalb des Liefergebietes liegt.
(4) Sollten der Kunde bei Auslieferung zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Hinode Speyer vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert. Dies ist auch der Fall, wenn die Lieferung aus Gründen, die auf den Kunden zurückzuführen sind (z.B. defekte Türklingel), nicht zugestellt werden kann.
(5) Bestellungen können nur während der Öffnungszeiten und 35 Minuten vor Ladenschluss entgegengenommen werden.
(6) Die auf der Website des Hinode Speyer genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich zuzüglich der eventuellen Lieferkosten.
4. Eigentumsvorbehalt
Der Eigentumsvorbehalt wird gesetzlich durch § 449 (1) BGB geregelt. Zudem obliegt die Eigentumsübergabe der aufschiebenden Bedingung gemäß § 158 (1) BGB, wonach die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Hinode Speyer bleibt.
5. Gewährleistung & Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Die Ware ist bei Erhalt durch den Kunden auf äußere Mängel zu prüfen und gegebenenfalls sofort zu reklamieren. Treten Schäden oder Mängel durch den Transport auf, wird der Fahrer den Kunden darüber informieren.
(3) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde einer Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
6. Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.